Allgemeine Nutzungsbedingungen der Webseite www.hochzeit.de
1. Diese Webseite ist Gegenstand nachfolgender Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und Diensteanbieter mit dem Abrufen dieser Webseite verbindlich vereinbart werden.
Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungsarten dieser Webseite von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Webseite an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen.
2. Inhalt, Struktur und Gestaltung dieser Webseite unterliegen gewerblichen Schutzrechten (z. B. Marken- und Urheberrechten) zugunsten des Diensteanbieters oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter. Es ist daher nicht gestattet, die Webseite im ganzen oder einzelnen Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten.
Gestattet sind lediglich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
3. Es ist gestattet, einen Link auf diese Webseite zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient und die aufgerufene Seite alleiniger Inhalt des Browserfensters wird. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Webseite ist nicht gestattet.
4. Der Diensteanbieter übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Webseite gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die bereit gestellten Informationen wurden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Information wird jedoch nicht übernommen, sofern die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters beruht.
Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich der Diensteanbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Diensteanbieters für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, der Diensteanbieter hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihm technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Diensteanbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Diensteanbieter nicht. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
Der Diensteanbieter haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.
5. Die Haftung des Anbieters nach § 7 TKV ist wie folgt begrenzt: Verstößt der Anbieter bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit schuldhaft gegen das Telekommunikationsgesetz, gegen eine aufgrund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnung oder gegen eine Anordnung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post und bezweckt die Vorschrift oder die Verpflichtung den Schutz des Auftraggebers, so ist die Haftung für Vermögensschäden auf 12.500,- Euro beschränkt.
Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung des Anbieters auf zehn Millionen Euro, jeweils je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zustehen, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.
Die Haftungsbegrenzung der Höhe nach entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
7. Sofern beide Parteien Kaufleute im Sinne des HGB sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Diensteanbieters. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen.
8. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle des Vorliegens einer Vertragslücke.
Streitigkeiten aus der Nutzung dieser Webseite unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Kundenregistrierung auf dem Online-Portal
§ 1 Allgemeine Regelungen
1.1 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden und der Firma HOCHZEIT.de GmbH, Dr.-Hermann-Neubauer-Ring 32, 63500 Seligenstadt (nachfolgend „Anbieter“), ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden.
1.2 Mit der Kundenregistrierung nach § 2 und jedem log-in auf die Homepage www.hochzeit.de erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.
1.3 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Kunden vom Anbieter schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.
§ 2 Registrierung als Kunde
2.1 Die Registrierung des Kunden erfolgt kostenlos. Ein Zulassungsanspruch besteht nicht. Zur Registrierung berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Bei Zweifeln an der Geschäftsfähigkeit ist der Anbieter berechtigt, vom Kunden eine Kopie des Personalausweises zu verlangen.
2.2 Der Zulassungsantrag des Kunden erfolgt durch Ausfüllen des elektronischen Zulassungsformulares unter Angabe der für die Anmeldung erforderlichen Daten. Die betreffenden Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen.
2.3 Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen Benutzernamen, der weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens-, Marken- oder geistige Eigentumsrechte oder gegen die guten Sitten verstößt.
2.4 Nach der Registrierung wird dem Kunden ein Passwort zugesendet, mit dem er sich auf der Seite des Anbieters einloggen kann. Der Kunde ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten und dieses insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben.
2.5 Mit Ausnahme der Erklärung des Einverständnisses mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist mit der Registrierung keinerlei Verpflichtung verbunden. Der Kunde kann den Eintrag jederzeit wieder löschen lassen.
2.6 Tritt hinsichtlich der vom Kunden bei der Anmeldung anzugebenden Daten nach der Anmeldung eine Änderung ein, so ist der Kunde selbst für eine Aktualisierung verantwortlich.
§ 3 Datenschutz
3.1 Der Anbieter verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, e-mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Handynummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
3.2 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung von Vertragsverhältnissen erforderlich sind (Bestandsdaten), ausschließlich zur Abwicklung von zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossenen Verträgen verwendet.
Eine darüber hinausgehende Nutzung der Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder bedarfsgerechten Gestaltung von Angeboten bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden. Soweit eine solche Einwilligung erteilt wird, ist diese jederzeit frei widerruflich.
3.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden, die erforderlich sind, um die Durchführung von Verträgen mit dem Anbieter zu ermöglichen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung von zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossenen Verträgen verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation des Kunden als Nutzer und Angaben über die vom Kunden in Anspruch genommenen Teledienste.
Solche Nutzungsdaten werden vom Anbieter darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung von Angeboten und zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verarbeitet. Der Kunde ist berechtigt, dieser Nutzung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
§ 4 Vertragsschluss
4.1 Die Präsentation von Waren und Dienstleistungen auf der Homepage des Anbieters stellt kein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar.
4.2 Alle unter der Verwendung der jeweiligen Logins eines Kunden abgegebenen Willenserklärungen wirken für und gegen diesen Kunden, es sei denn, dass dem Erklärungsempfänger die mangelnde Vertretungsberechtigung des Erklärenden bekannt ist.
§ 5 Haftung des Anbieters
5.1 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für einfache Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Die Haftung für Folgeschäden ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- und Gesundheitsverletzungen, auf die Höhe der vertragsmäßigen Vergütung begrenzt.
5.2 Für vom Anbieter nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt der Anbieter keine Haftung.
5.3 Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
5.4 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5.5 Soweit über den Marktplatz eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Webseiten, Dienste Dritter etc., z. B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet der Anbieter weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
5.6 Die Haftung des Anbieters nach § 7 TKV ist wie folgt begrenzt: Verstößt der Anbieter bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit schuldhaft gegen das Telekommunikationsgesetz, gegen eine aufgrund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnung oder gegen eine Anordnung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post und bezweckt die Vorschrift oder die Verpflichtung den Schutz des Kunden, so ist die Haftung für Vermögensschäden auf 12.500,- Euro beschränkt. Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung des Anbieters auf zehn Millionen Euro, jeweils je schadenverursachendes Ereignis begrenzt.
Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zustehen, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.
Die Haftungsbegrenzung der Höhe nach entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
5.7 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 6 Fremde Inhalte, Viren
6.1 Der Anbieter übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Webseite gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die bereit gestellten Informationen wurden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Information wird jedoch nicht übernommen, sofern die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruht.
6.2 Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Anbieters für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, der Anbieter hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihm technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Anbieter nicht.
§ 7 Schlussbestimmungen
7.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
7.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
7.3 Soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Diensteanbieters.
7.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.
Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.